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economía
HISPANO-ALEMANA
Nº 2/2016
Laut einer Umfrage der AHK Spanien trägt jedes dritte deutsche
Unternehmen in Spanien gleichzeitig die Verantwortung für die
Aktivitäten der Unternehmensgruppe in Portugal. Der folgende
Artikel informiert über die aktuelle Lage im Nachbarland.
Endeder Austerität in
Portugal: DieneueRegierung
will sparen, aber anders
In Gesprächen mit der EU-Kommission hat Portugals Linksregierung ihren Entwurf für den Staats-
haushalt 2016 überarbeitet, so dass er Anfang Februar von Brüssel gebilligt werden konnte.
DieWachstumserwartungen wurden von real 2,1 auf 1,8 Prozent zurückgenommen, das Neuver-
schuldungsziel von 2,6 auf 2,2 Prozent des BIP verschärft. Das portugiesische Parlament, in dem
sich die sozialistische Minderheitsregierung auf zwei radikale linke Parteien stützt, hat den Plan
am 23. Februar 2016 in erster Lesung angenommen. Am 31. März ist dieser in Kraft getreten.
Miriam Neubert,
Germany Trade & Invest
neuer sozialistischer Re-
gierung, beginnt mit dem aktuellen Etat das Ende der Austeri-
tät. „Dieser Haushalt ist die Frucht des sozialen Dialogs, des
Dialogs im Parlament und mit den europäischen Institutio-
nen“, warb Ministerpräsident António Costa kurz vor der
ersten Abstimmung im Parlament. Mit dem Versprechen an-
getreten, ein neues Kapitel aufzuschlagen, hat sein Kabinett
mit parlamentarischer Unterstützung durch die portugiesi-
schen Kommunisten und den Linksblock begonnen, Spar-
maßnahmen der liberalkonservativen Vorgängerregierung
zurückzufahren. In einer Reihe von Gesetzen sind bereits
Realitäten geschaffen worden, die auch den Haushalt 2017
betreffen werden.
Grundsätzlich muss der mit 129 Prozent des Bruttoinlandspro-
duktes (BIP) hochverschuldete Staat weiterhin sparen. Das
kommt in den überarbeiteten Prognosen des Finanzministeri-
ums zum Ausdruck, die dem Haushaltsplan zugrunde liegen.
Ihnen zufolge soll das Haushaltsdefizit gegenüber 2015 um
2,1 Prozentpunkte auf 2,2 Prozent des BIP zurückgehen (durch
die Abwicklung der Bank Banif hatte sich das Haushaltsdefizit
2015 unerwartet von geplanten 3,0 auf geschätzte 4,3 Prozent
erhöht). Das strukturelle Defizit soll um 0,2 Prozentpunkte auf
1,8 Prozent des BIP sinken. Dies ist geringer, als von der EU
vorgegeben, liegt aber an der Grenze der zulässigen Abwei-
chung.
Geht es nach Portugals
